Infineon und Qimonda-Insolvenzverwalter erzielen Teilvergleich: Infineon zahlt 260 Millionen Euro, davon 125 Millionen Euro für den Erwerb der Qimonda-Patente

Prozess zur wirtschaftlichen Neugründung und Differenzhaftung wird fortgesetzt

Neubiberg, 24. September 2014 – Die Infineon Technologies AG hat sich mit dem Insolvenzverwalter der Qimonda AG außergerichtlich über die Beilegung sämtlicher Streitigkeiten – mit Ausnahme des anhängigen Gerichtsverfahrens zur wirtschaftlichen Neugründung und Differenzhaftung – geeinigt und wird hierfür einen Vergleichsbetrag in Höhe von 135 Millionen Euro bezahlen. Außerdem erwirbt Infineon sämtliche Patente der Qimonda AG für 125 Millionen Euro.

Der jetzt getroffene Vergleich beendet die folgenden Gerichtsverfahren und weiteren Streitpunkte zwischen Infineon und dem Qimonda Insolvenzverwalter: a) Die Streitigkeiten über den Fortbestand der Nutzungsrechte an Qimonda-Patenten durch Infineon und ihre Lizenznehmer, b) die in der Anfechtungsklage vor dem Landgericht München durch den Insolvenzverwalter geltend gemachten Ansprüche sowie c) alle sonstigen Ansprüche des Insolvenzverwalters, solange diese nicht im Zusammenhang mit dem Verfahren zur wirtschaftlichen Neugründung und Differenzhaftung stehen. Der Teilvergleich ist durch die von Infineon bereits gebildeten Rückstellungen abgedeckt. Die Zahlung des Vergleichsbetrags wird aus vorhandener Liquidität bestritten.

Der Vollzug der Vergleichsvereinbarung und des Patentkaufs steht unter dem Vorbehalt des Eintritts verschiedener rechtlicher Bedingungen und wird im nächsten Kalenderquartal erwartet.

Nicht beendet ist der Streit vor dem Landgericht München zur wirtschaftlichen Neugründung und Differenzhaftung. Wie schon in mehreren Presseinformationen (02.12.2010; 14.02.2012; zuletzt am 15.06.2012) gemeldet, hält Infineon die in diesem Verfahren geltend gemachten Ansprüche für nicht gegeben und bleibt hinsichtlich des Ausgangs dieses Rechtsstreits weiterhin zuversichtlich.

Die Infineon Technologies AG bietet Halbleiter- und Systemlösungen an, die drei zentrale Herausforderungen der modernen Gesellschaft adressieren: Energieeffizienz, Mobilität sowie Sicherheit. Mit weltweit rund 26.700 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern erzielte Infineon im Geschäftsjahr 2013 (Ende September) einen Umsatz von 3,84 Milliarden Euro. Das Unternehmen ist in Frankfurt unter dem Symbol „IFX“ und in den USA im Freiverkehrsmarkt OTCQX International Premier unter dem Symbol „IFNNY“ notiert. Weitere Informationen unter www.infineon.com