Gericht revidiert seine Entscheidung zu einstweiliger Verfügung gegen Infineon hinsichtlich Produkten mit monolithisch integrierter Leistungsstufe

Neubiberg, 20. November 2009 – Die Infineon Technologies AG gab bekannt, dass das U.S. Bezirksgericht in Kalifornien per Beschluss vom 17. November 2009 den Antrag der Volterra Semiconductor Corporation auf Erlass einer einstweiligen Unterlassungsverfügung im Patentrechtsstreit gegen die Infineon Technologies AG, Infineon Technologies North America Corp. und Primarion, Inc. abgewiesen hat. Primarion ist ein 100-prozentiges Tochterunternehmen von Infineon Technologies North America. Aufgrund des Gerichtsbeschlusses (Begründung bislang noch unveröffentlicht) kann Infineon seine Produkte mit monolithisch integrierter Leistungsstufe ohne jegliche Beschränkung herstellen, vermarkten und vertreiben. Außerdem wies das Gericht einstweilen den Antrag von Volterra ab, zum Patentverletzungsvorwurf ohne mündliche Verhandlung zu entscheiden.

“Dass das Gericht nach nochmaliger Prüfung der vorgebrachten Argumente seine ursprüngliche Entscheidung revidiert und den Antrag Volterras auf Erlass einer einstweiligen Verfügung endgültig abgelehnt hat, freut uns“, sagte Gerhard Wolf, Vice President, Industrial and Multimarket, Infineon Technologies North America Corp.

Zum Hintergrund des Rechtsstreits
Volterra hatte im November 2008 Klage gegen Infineon wegen angeblicher Verletzung bestimmter Volterra Patente durch Infineons und Primarions Produkte PX4640 und PX4650 erhoben. Infineon und Primarion verteidigen sich gegen die Verletzungsvorwürfe und reichten im Dezember 2008 eine Gegenklage ein. Sie machen unter anderem geltend, dass die in der Klageschrift genannten Volterra Patente ungültig sind und nicht von ihnen verletzt werden. Das Gericht hat noch keinen Termin zur mündlichen Verhandlung bestimmt. Die in der Klage geltend gemachten Ansprüche der Volterra Patente werden derzeit vom U.S. Patentamt, dem United States Patent and Trademark Office, in einem Reexamination-Verfahren auf ihre Rechtsbeständigkeit hin überprüft.

Die Infineon Technologies AG bietet Halbleiter- und Systemlösungen, die drei zentrale Herausforderungen der modernen Gesellschaft adressieren: Energieeffizienz, Kommunikation sowie Sicherheit. Mit weltweit rund 25.650 Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen erzielte Infineon im Geschäftsjahr 2009 (Ende September) einen Umsatz von 3,03 Milliarden Euro. Das Unternehmen ist in Frankfurt unter dem Symbol „IFX“ und in den USA im Freiverkehrsmarkt OTCQX International Premier unter dem Symbol „IFNNY" notiert.

Weitere Informationen unter www.infineon.com.