Infineon und Lantiq erreichen Klagerücknahme und Lizenzerteilung im Patentstreit mit CIF Licensing LLC, ohne finanziellen Ausgleich zu leisten

Neubiberg, 20. Oktober 2011 – Die Infineon Technologies AG und die Lantiq Deutschland GmbH haben erfolgreich Vorwürfe von CIF Licensing LLC (CIF) wegen angeblicher Patentverletzungen abgewehrt. CIF, ein Unternehmen des General Electric-Konzerns, hatte im Oktober 2007 Klage gegen die Deutsche Telekom AG erhoben. In der Klage wurden Vorwürfe gegen den mittlerweile veräußerten Wireline-Geschäftsbereich von Infineon erhoben – heute Lantiq. Der jetzt geschlossene Vergleich sieht vor, dass CIF seine Patentverletzungsklagen vollständig zurücknimmt. Um künftige Klagen auszuschließen, erhalten Infineon, Lantiq sowie weitere Verfahrensbeteiligte eine Lizenz an den vier Klagepatenten und sämtlichen weltweit dazugehörenden Patenten, ohne finanziellen Ausgleich leisten zu müssen.

Seit Oktober 2007 hat CIF in mehreren Verfahren zunächst die Deutsche Telekom AG verklagt, später auch Infineon, die Arcor AG & Co KG, die United Internet AG, die Hansenet Telekommunikation GmbH – heute Telefonica Germany GmbH & Co. OHG – sowie einige Zulieferer. Im Kern geht es dabei um vier Patente, welche die beklagten Unternehmen in bestimmten DSL-Produkten genutzt haben sollen.

Unter Führung von Infineon und Lantiq schlossen sich einige beklagte Unternehmen sowie Zulieferer zu einer Verteidigungsgemeinschaft zusammen. Infineon und andere Unternehmen der Verteidigungsgemeinschaft hatten vor dem Bundespatentgericht in München Nichtigkeitsklagen gegen die vier Klagepatente erhoben. Nachdem das Bundespatentgericht inzwischen zwei Nichtigkeitsklagen stattgab, haben sich die Parteien jetzt auf einen Vergleich verständigt. Dieser Vergleich gestattet es allen Verfahrensbeteiligten nachträglich, die Patente zu nutzen, ohne finanziellen Ausgleich leisten zu müssen.

Über Lantiq

Lantiq bietet ein umfangreiches und innovatives Produkt-Portfolio für künftige Netzwerk-Generationen und digitale Home-Netzwerke. Lantiq beschäftigt etwa 1000 Mitarbeiter in Europa, Nordamerika, Naher Osten und Asien-Pazifik. Das Unternehmen ist spezialisiert auf die Breitband-Kommunikation, auf Basis von analogen, digitalen und Mixed-Signal-ICs sowie entsprechender Software. Lantiq ist ein Fabless-Unternehmen, dessen Halbleiter-Lösungen weltweit von führenden Netzwerk-Betreibern und in Home-Netzwerken eingesetzt werden. Weitere Informationen unter www.lantiq.com

Die Infineon Technologies AG bietet Halbleiter- und Systemlösungen an, die drei zentrale Herausforderungen der modernen Gesellschaft adressieren: Energieeffizienz, Mobilität sowie Sicherheit. Mit weltweit rund 26.650¹ Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern erzielte Infineon im Geschäftsjahr 2010 (Ende September) einen Umsatz von 3,295 Milliarden Euro. Das Unternehmen ist in Frankfurt unter dem Symbol „IFX“ und in den USA im Freiverkehrsmarkt OTCQX International Premier unter dem Symbol „IFNNY“ notiert. Weitere Informationen unter www.infineon.com.

¹ Die Mitarbeiterzahl beinhaltet noch rund 3.075 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Mobilfunkgeschäfts (Wireless Solutions), das an die Intel Corporation verkauft wurde